Liebe Mitglieder der DBJV,
unsere diesjährige Tagung wird vom 13. bis 16. November 2008
in Köln stattfinden. Ein erster Vorgeschmack auf die kommenden
Ereignisse ergibt sich aus der nachfolgenden Beschreibung. Wir freuen
uns auf zahlreiches Erscheinen! Weitere Information folgen im September
2008.
Brennpunkte des Strafrechts in Brasilien und Deutschland
Strafverfolgung und Strafverteidigung finden in Deutschland und Brasilien
unter gesellschaftlichen und kriminalpolitischen Bedingungen statt,
die unterschiedlicher nicht sein können. Brasilien ist bekanntlich
mit einer extremen Gefährdungslage der öffentlichen Sicherheit
konfrontiert, die in Deutschland bei weitem nicht gegeben ist. Im
Fokus steht die Wirklichkeit von Gewalt im brasilianischen Alltag
mit exzessiver Tötungskriminalität, hoher Wirtschaftsdelinquenz,
Impunität und Justizversagen. Das brasilianische Strafrecht tritt
als rigoroses Sicherheitsstrafrecht in Erscheinung und verfolgt in
allen Anwendungsbereichen repressive Ziele. Demgegenüber dominiert
im liberalen deutschen System nach wie vor die präventive Orientierung,
wenngleich die neue Sicherheitspolitik allem Anschein nach eine gegenläufige
Entwicklung eingeleitet hat. Die Zeichen stehen auf Veränderung.
Schon sind die Konturen eines umfassenden Gefahrenabwehrstrafrechts
sichtbar geworden. Mit dem ganzheitlichen Verbrechensbekämpfungsstrafrecht
ist der terroristischen Gewalt, mit abstrakten Gefährdungsdelikten
den kriminellen Handlungsformen der Wirtschafts- und Risikogesellschaft
der Kampf angesagt. Unverkennbar ist, dass sich die Praxis der Strafverfolgung
und der Strafverteidigung auf diese veränderte kriminalpolitische
Situation eingestellt und neuartige Strategien entwickelt hat. Unverkennbar
aber ist auch, dass die aktuellen Entwicklungen des Strafrechts sowohl
in Deutschland als auch in Brasilien mit einschneidenden Verlusten
an rechtsstaatlichen Garantien einhergehen.
Referenten aus Brasilien:
Oberbundesanwalt Dr. Eugênio José Guilherme de Aragão
(Procuradoria Geral da República, Brasília);
Advogado Dr. Carlos Dias, São Paulo (Justizminister a.D. der
República Federativa do Brasil);
N.N. (Superior Tribunal Militar, Brasília).
Referenten aus Deutschland:
Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Dr. Winfried Hassemer, Frankfurt
;
Generalbundesanwältin Professor Monika Harms, Karlsruhe (angefragt);
Rechtsanwalt Prof. Dr. Otto Backes, Bielefeld (angefragt).
(Prof. Dr. Wolf Paul)